Aktuelles

Rosenverteilaktion am Weltfrauentag

SPD-Landtagskandidat Gordan Dudas und weitere aktive SPD-Mitglieder verteilten am Montag, 8. März, rote Rosen in der Innenstadt. Anlass war der Weltfrauentag, der jährlich am 8. März stattfindet. Ins Leben gerufen wurde dieser internationale Aktionstag im Jahre 1910 durch Clara Zetkin, die damals die Vordenkerin für die Gleichstellung der Geschlechter in der SPD war. Mit der Rosenverteilaktion [...] weiterlesen ...

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Neuer Fall von Günstlingswirtschaft bei der FDP

Zur Fördermittelvergabe an die Region Aachen im Rahmen des InnoMeT.NRW-Wettbewerbs erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD: „Es ist skandalös, dass Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) in einem Wettbewerb 15 Millionen Euro vergeben will, obwohl es lediglich einen Bewerber gegeben hat. Dies als Wettbewerb zu bezeichnen ist ein Witz. Hat die FDP auch hier einen politischen Gefallen eingelöst? [...] weiterlesen ...

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Internetnutzer/innen

Datenschutz – Netzwerke – Bürgerinternet Die Politik muss der Netzwelt auf der Höhe der Zeit begegnen. Dabei gilt der Grundsatz: Der Schutz der Nutzer hat allerhöchste Priorität. Das bedeutet zum einen, dass der Staat auf das hohe Missbrauchspotential reagiert und resolut gegen diejenigen vorgeht, die im Internet durch dubiose Angebote User betrügen (Stichwörter: “Phishing” von Passwörtern [...] weiterlesen ...

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Notruf der kommunalen Mandatsträger

Notruf der sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus den 15 Städten und Gemeinden und dem Kreistag des Märkischen Kreises zur Situation der Kommunalfinanzen Unsere Städte und Gemeinden und der Märkische Kreis stehen vor dem finanziellen Kollaps. Die kommunale Familie wird im Märkischen Kreis Haushaltsdefizite in Höhe von rund 220 Millionen Euro – allein für 2010 - [...] weiterlesen ...

Landesparteitag: Kraft mit 99 Prozent gewählt!

Deutlicher konnte das Votum der Genossinnen du Genossen kaum ausfallen: Mit 99,04 Prozent der abgegebenen Stimmen bestätigten die Delegierten Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund im Amt der Landesvorsitzenden. Das Ergebnis – das drittbeste in der 40jährigen Geschichte des größten sozialdemokratischen Landesverbands – war zugleich auch eine klare Botschaft: Die SPD steht [...] weiterlesen ...

NEIN zu Rüttgers, NEIN zur Kopfpauschale

Mit scharfen Angriffen auf Schwarz-Gelb hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auf dem Landesparteitag der NRW-SPD in Dortmund die Bedeutung der Landtagswahl am 9. Mai unterstrichen: “Jürgen Rüttgers hat seinen Laden nicht im Griff.” Zusätzlich sei die Landtagswahl auch eine Abstimmung über die Kopfpauschale, denn ohne die Stimmen von NRW im Bundesrat könne die Koalition in Berlin den radikalen [...] weiterlesen ...

Petition gegen die Kopfpauschale

Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab. Die Kopfpauschale ist ungerecht, weil sie unabhängig vom Einkommen erhoben wird. Die Kosten für Geringverdiener steigen und Bezieher hoher Einkommen tragen weniger bei. Sie [...] weiterlesen ...

Schüler/innen

Gemeinsam – Solidarisch – Auf hohem Niveau Ein längeres gemeinsames Lernen durch individuelle Förderung ermöglicht unseren Kindern gerechtere Bildungschancen. Die viel zu frühe Auslese von Schülerinnen und Schülern nach der vierten Klasse, sowie die mangelnde Durchlässigkeit zwischen den Schulformen von unten nach oben, ist benachteiligend und ungerecht. Internationale Studien beweisen, dass das 3-gliedrige Schulsystem sozial ungerecht und bildungsfeindlich [...] weiterlesen ...

Frauen/Männer

Gleichstellung – Toleranz – Führung Bei der Gleichstellungspolitik der vergangenen Jahre müssen wir eine nüchterne Bilanz ziehen. Nach wie vor werden unterschiedliche Maßstäbe bei der Leistungsbeurteilung von Männern und Frauen angelegt. Frauen erhalten in Deutschland für vergleichbare Arbeit einen um 23% geringeren Lohn als ihr männliches Pendant, der schlechteste Wert von allen europäischen Industrieländern. Auch in Führungspositionen sind Frauen trotz hervorragender [...] weiterlesen ...

Arbeitnehmer/innen

Existenzsicherung – Mitbestimmung – Mindestlohn Erwerbsarbeit steht für die Menschen im Vordergrund und ist in den meisten Fällen die Voraussetzung für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Jeder Mensch muss in der Lage sein, sich und seine Familie mit den Früchten seiner Arbeit zu ernähren. Bezug von Hartz IV zusätzlich zum Lohn ist nicht nur schlecht für die Staatskasse, sondern [...] weiterlesen ...

Besuch bei der Alevitischen Gemeinde

Die Alevitische Gemeinde Lüdenscheid hatte am Sonntag zu einem Frühstück in ihr Domizil, das Alevitische Gemeinde&Kulturzentrum MK,  Am Grünewald 2, zu ihrem Frühstück eingeladen, das jeweils am letzten Sonntag eines Monats ab 10.00 Uhr stattfindet. Zu Gast waren am Sonntag der SPD-Landtagskandidat Gordan Dudas und SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Crone, beide frisch vom SPD-Landesparteitag in Dortmund, zurück. Außerdem [...] weiterlesen ...

Kinder

Bildung – kinderfreundliche Gesellschaft – Miteinander Bildung ist ein Menschenrecht und eine gesellschaftliche Ressource. Deshalb muss sie, ungeachtet von Herkunft und Geldbeutel der Eltern, allen Kindern zugängig gemacht werden. • Darum brauchen wir ausreichende, rechtsverbindliche U3-Plätze und Gebührenfreiheit für die gesamte Kindergartenzeit. • Wir benötigen hochwertige Angebote zur frühzeitigen individuellen Förderung der Kinder, die mit allgemeiner Familienhilfe und [...] weiterlesen ...

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