Thema: Kommunale Finanzen

Jahreshauptversammlung SPD Oberrahmede/Wehberg

Am Dienstag, 9. März, fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberrahmede/Wehberg im SPD-Haus am Breitenfeld statt. Ortsvereinsvorsitzender Ingo Diller konnte dabei neben seinen Mitgliedern auch den SPD-Landtagskandidaten Gordan Dudas in seinen Reihen begrüßen. In seinem Vortrag thematisierte Dudas die kommunale Finanznot vor Ort und zeigte Beispiele auf, wie er und die SPD nach einer gewonnenen Landtagswahl [...] weiterlesen ...

Notruf der kommunalen Mandatsträger

Notruf der sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus den 15 Städten und Gemeinden und dem Kreistag des Märkischen Kreises zur Situation der Kommunalfinanzen Unsere Städte und Gemeinden und der Märkische Kreis stehen vor dem finanziellen Kollaps. Die kommunale Familie wird im Märkischen Kreis Haushaltsdefizite in Höhe von rund 220 Millionen Euro – allein für 2010 - [...] weiterlesen ...

Landesparteitag: Kraft mit 99 Prozent gewählt!

Deutlicher konnte das Votum der Genossinnen du Genossen kaum ausfallen: Mit 99,04 Prozent der abgegebenen Stimmen bestätigten die Delegierten Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund im Amt der Landesvorsitzenden. Das Ergebnis – das drittbeste in der 40jährigen Geschichte des größten sozialdemokratischen Landesverbands – war zugleich auch eine klare Botschaft: Die SPD steht [...] weiterlesen ...

Raubbau an den Kommunen verhindern!

Am Freitag, 19. Februar, veranstaltete die NRWSPD ihren Aktionstag zum Thema “Kommunale Finanzen”. Dies nahm SPD-Landtagskandidat Gordan Dudas zum Anlass, zur Pressekonferenz zum Thema einzuladen, an der mit dem Lüdenscheider SPD-Ratsfraktionschef Ingo Diller und Lüdenscheids Bürgermeister Dieter Dzewas zwei fachkompetente Personen teilnahmen. Ingo Diller, der den Part des Moderators übernahm, erklärte, dass sich mittlerweile 90 Prozent [...] weiterlesen ...

Hannelore Kraft begrüßt SPD-Beschluss zum “Rettungsschirm für Kommunen”

Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, begrüßt den SPD-Präsidiumsbeschluss ‚Rettungsschirm für Kommunen‘: Die Kommunen brauchen jetzt Hilfe! “Herr Rüttgers redet, die SPD handelt. Nur mit Lippenbekenntnissen verbessert sich die dramatische Finanzsituation unserer Kommunen nicht. Die SPD hat mit dem ‚Rettungsschirm für Kommunen‘ einen konkreten Maßnahmenkatalog zur Unterstützung der Städte und Gemeinden vorgelegt. Darin sind direkte Hilfen [...] weiterlesen ...